Deutschland 2022

Pascal

Ledersockenstreicher
"Der Unternehmer, Chemiker und Verfahrenstechniker Dr. Wolfgang Kochanek hat am Wochenende in Landau eine kämpferische Rede für die Freiheit und gegen die Bedrohung von Grundrechten sowie gegen den wirtschaftlichen Absturz Deutschlands gehalten. Dieser habe, so Kochanek, Auswirkungen auf Freiheit und Demokratie. Die Bevölkerung werde gespalten, die Kaufkraft breiter Schichten erodiere, Deutschland werde auf allen Feldern im internationalen Vergleich nach unten durchgereicht. Presse und Justiz hätten die moralischen Ansprüche an ihre Arbeit aufgegeben."

 

ste.fle

Ledersockenstreicher

Eine vollständige Aufklärung aller Fehler und Pannen sei ihr nicht möglich, teilt Rockmann mit, da sie nur über die Niederschriften der zwölf Wahlbezirke verfüge, nicht aber über jene der Urnen- und Briefwahllokale.

Das Landesverfassungsgericht betreibt derzeit aufgrund zahlreicher Einsprüche ein aufwendiges Wahlprüfungsverfahren, an dessen Ende es entscheiden wird, ob die Wahl wiederholt werden muss. Auch Rockmann selbst und die Berliner Innenverwaltung hatten Einspruch eingelegt. Das Gericht schaut sich für die Prüfung die Wahlprotokolle aus allen 2257 Wahllokale an, sie sollen mindestens 25.000 Seiten umfassen. Eine mündliche Verhandlung soll im September stattfinden. Dann könnte die Wahl ganz oder in einzelnen Wahlkreisen und Wahlbezirken für ungültig erklärt werden.
 

Pimmelpapagei

Gesandter Shlomos alayhi s-Salām
Schlabber Ukraini
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:hide the pain:
 

Buck Naked

Ledersockenstreicher
Ich denke, die CDU wird wieder einknicken. Abwarten...
Ein Gesetz gegen die Stimmen der rot-rot-grünen Minderheitsregierung sei „eine Gesetzesmehrheit von Höckes Gnaden“, erklärte Kühnert in Anspielung auf den AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke. „So etwas gab es noch nie und darf es niemals geben.“ Offenbar sei man in der CDU der Auffassung, im Zusammenspiel mit der AfD beginne die Sperrzone erst bei gemeinsamen Koalitionen. „Wer so argumentiert, der hat nichts gelernt.“ Der CDU verblieben nun noch wenige Tage, um dem Freistaat Thüringen einen „Bärendienst zu ersparen“.
 

ToleranteHausfrau51

Ledersockenstreicher
Ich denke, die CDU wird wieder einknicken. Abwarten...


Natürlich, sie lutschen den grünen Schwanz in den meisten Landesregierungen

Und er schmeckt ihnen
 
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